Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines Facharztes für Innere Medizin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer gegen die Entziehung seiner Genehmigung zur substitutionsgestützten Behandlung Opiatabhängiger gerichteten Klage; Nichterfüllung der Anforderungen an die Qualität der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Anordnung der aufschiebenden Wirkung im sozialgerichtlichen Verfahren beim Widerruf der Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung einer substitutionsgestützten Behandlung Opiatabhängiger

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• SG Reutlingen, 23.02.2006 - S 3 KR 3033/04

  Krankenversicherung - keine Kostenübernahme von Fahrtkosten zur …

  Auszug aus SG Dresden, 21.11.2006 - S 18 KA 613/06

  Dabei kann davon ausgegangen werden, dass sozial schwachen Patienten, soweit die Fahrtkosten zur Substitutionsbehandlung nicht von den Regelsätzen der bezogenen Sozialleistungen abgedeckt sind, erforderlichenfalls ergänzende Leistungen nach § 28 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 SGB XII oder § 23 Abs. 1 Satz 1 SGB II gewährt werden können (vgl. exemplarisch zu § 28 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 SGB XII: Sozialgericht Reutlingen, Urteil vom 23.02.2006, Az. S 3 KR 3033/04, in Bezug auf Mehrbedarf für Fahrten zur Methadonsubstitution).
• BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 64/05 R

  Versäumung der Jahresfrist für die Aufhebung bzw Rücknahme der …

  Auszug aus SG Dresden, 21.11.2006 - S 18 KA 613/06

  Dies ist - im Unterschied zum Widerspruchsverfahren, in dem noch ein Widerspruchsbescheid folgt - nicht gewährleistet, wenn lediglich das Gericht den Betroffenen diese Möglichkeit eröffnet (Bundessozialgericht, Urteil vom 06.04.2006, Az. B 7a AL 64/05 R).
• BSG, 01.09.2005 - B 6 KA 41/04 R

  Bestimmung des Streitwertes und des Gegenstandswertes im sozialgerichtlichen …

  Auszug aus SG Dresden, 21.11.2006 - S 18 KA 613/06

  In zeitlicher Hinsicht kann das wirtschaftliche Interesse an der Ausnutzung der Genehmigung längstens für 3 Jahre berücksichtigt werden (vgl. § 42 Abs. 3 Satz 1 GKG; Bundessozialgericht, Beschluss vom 01.09.2005, Az. B 6 KA 41/04 R).
• BSG, 12.10.2005 - B 6 KA 47/04 B

  Festsetzung des Streitwerts in vertragsärztlichen Zulassungsangelegenheiten

  Auszug aus SG Dresden, 21.11.2006 - S 18 KA 613/06

  Das Bundessozialgericht stellt in seinem Beschluss vom 12.10.2005, Az. B 6 KA 47/04 B, für die Ermittlung der Praxiskostenanteile pauschalierend auf die Kostenquote ab, die im Gesamtbundesdurchschnitt bzw. für Regionen in den neuen Bundesländern im Durchschnitt dieser Länder für die Arztgruppe ausgewiesen ist, welcher der betroffene Arzt angehört; ist eine Arztgruppe betroffen, für die keine Daten vorliegen, so kann es in Betracht kommen, entweder auf die durchschnittliche Kostenquote aller Arztgruppen oder auf einen pauschal gegriffenen Kostensatz von z.B. 50 % abzustellen.

• LSG Hessen, 11.03.2009 - L 4 KA 59/07

  Vertragsärztliche Versorgung - keine Anordnung der Beendigung einer …

  In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass sich die zur Substitutionsrichtlinie bzw. ihren Vorgängerrichtlinien ergangene Rechtssprechung auf dem Gebiet des Vertragsarztrecht entweder mit die Frage der Genehmigungserteilung oder aber mit Regeressen bzw. sachlich-rechnerischen Berichtigungen beschäftigte (BSG, Urteil vom 20. März 1996, Az.: 6 RKa 62/94: Genehmigung im Einzelfall nach der bis 31.12.2002 gelten Methadon-Richtlinie; BSG, Urteil vom 6. November 2002, Az.: B 6 KA 39/01 R: Notfallbehandlung nach der bis 31.12.2002 geltenden Methadon-Richtlinie; Landessozialgericht NRW, Urteil vom 10. Dezember 2003, Az.: L 10 KA 79/02: Arzneiregress; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 18. Juni 2008, Az.: L 4 KA 40/06: Arzneikostenregress; SG Dresden, Beschluss vom 28. November 2006, Az.: S 18 KA 613/06 ER: Entziehung der Genehmigung).